KRAFTSTOFFEINSPRITZSYSTEM FÜR EINEN KOLBENMOTOR
Europäisches Patent · EP2297448 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2297448
- Anmeldenummer
- EP09757669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.2009
- Veröffentlicht
- 23.03.2011
- Erteilt
- 25.01.2012
- Schutz endet spätestens
- 26.05.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F02M 63/02 (2006.01)F02M 55/00 (2006.01)
- Priorität
- FI 20085557 05.06.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2009/050448 27.05.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/147291 10.12.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 25.01.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JAY, David C.
FI-66500 Vähäkyrö, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.