KRAFTSTOFFEINSPRITZSYSTEM FÜR EINEN KOLBENMOTOR

Europäisches Patent · EP2297448 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2297448
Anmeldenummer
EP09757669
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2009
Veröffentlicht
23.03.2011
Erteilt
25.01.2012
Schutz endet spätestens
26.05.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F02M 63/02 (2006.01)
F02M 55/00 (2006.01)
Priorität
FI 20085557 05.06.2008
PCT-Anmeldung
PCT/FI2009/050448 27.05.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/147291 10.12.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  5. 25.01.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JAY, David C.

FI-66500 Vähäkyrö, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.