DICHTUNGSÜBERWACHUNGS- UND -STEUERSYSTEM
Europäisches Patent · EP2297491 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2297491
- Anmeldenummer
- EP09751441
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2009
- Veröffentlicht
- 23.03.2011
- Erteilt
- 30.10.2013
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/34 (2006.01)
- Priorität
- US 55056 21.05.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/044627 20.05.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/143213 26.11.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 30.10.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAKALCHUK, Vladimir
Skokie, IL 60077, US
SHAMSELDIN, Elhanafi
Des Plaines IL 60016, US
DELRAHIM, Joe
Deerfield IL 60015, US
HOSKING, Paul
Kildeer IL 60047, US
SAVIO, Joseph, L.
Des Plaines IL 60016, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.