ABWASSERVENTILANORDNUNG

Europäisches Patent · EP2297497 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2297497
Anmeldenummer
EP09756964
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.2009
Veröffentlicht
23.03.2011
Erteilt
16.07.2025
Schutz endet spätestens
03.06.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F16K 24/04 (2006.01)
E03F 5/08 (2006.01)
E03F 5/14 (2006.01)
F16K 31/22 (2006.01)
F16L 55/07 (2006.01)
Priorität
AU 2008902888 06.06.2008
PCT-Anmeldung
PCT/AU2009/000707 04.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/146499 10.12.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026

  2. 16.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEETHAM, Peter

Cornubia Queensland 4130, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.