Abgassystem für einen Rasenmäher

Europäisches Patent · EP2298059 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2298059
Anmeldenummer
EP10175831
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2010
Veröffentlicht
23.03.2011
Erteilt
22.08.2012
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 34/82 (2006.01)
Priorität
IT RE20090092 22.09.2009
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 22.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bigi, Salvatore

42011, BAGNOLO IN PIANO (REGGIO EMILIA), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.