Sitzmöbel mit Sitztiefenverstellung

Europäisches Patent · EP2298131 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2298131
Anmeldenummer
EP09011823
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2009
Veröffentlicht
23.03.2011
Erteilt
08.04.2015
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/032 (2006.01)
A47C 1/023 (2006.01)
A47C 7/46 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 08.04.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wiese, Mark, Dipl. Ing.

59227 Ahlen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.