Klappbettstuhl

Europäisches Patent · EP2298134 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2298134
Anmeldenummer
EP10163957
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2010
Veröffentlicht
23.03.2011
Erteilt
23.05.2012
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 17/04 (2006.01)
A47C 17/70 (2006.01)
A47G 9/08 (2006.01)
Priorität
GB 0916612 22.09.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 23.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

  3. 23.05.2012

    Berichtigt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nash, Kevin

Hockley, Essex SS5 5LR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.