Tablettenzufuhrvorrichtung

Europäisches Patent · EP2298271 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2298271
Anmeldenummer
EP10013867
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2009
Veröffentlicht
23.03.2011
Erteilt
22.08.2012
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61J 7/00 (2006.01)
B65G 1/137 (2006.01)
Priorität
JP 2008252492 30.09.2008
JP 2008252493 30.09.2008
Abgezweigt von
EP09012343
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 22.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012

Beteiligte

Inhaberin

Panasonic Healthcare Co., Ltd.

2131-1 Minamigata Toon-shi,, Ehime 791-0395, JP

Erfinderin/Erfinder

Kobayashi, Koichi

Moriguchi-shi Osaka 570-8677, JP

Mori, Takashi

Moriguchi-shi Osaka 570-8677, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.