Fräser mit einer schaftartigen Grundform

Europäisches Patent · EP2298480 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2298480
Anmeldenummer
EP10006637
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2010
Veröffentlicht
23.03.2011
Erteilt
09.09.2015
Schutz endet spätestens
24.06.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B23C 5/28 (2006.01)
Priorität
DE 102009041812 18.09.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  2. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  3. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  4. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  5. 09.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2015

Beteiligte

Inhaberin

Bauer, Joachim

92714 Pleystein, DE

Erfinderin/Erfinder

Bauer, Joachim

92714 Pleystein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.