Ablaufrinne mit einer Abdeckung

Europäisches Patent · EP2299015 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2299015
Anmeldenummer
EP10008977
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2010
Veröffentlicht
23.03.2011
Erteilt
24.08.2011
Gelöscht
31.08.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 202009012621 U 18.09.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  2. 24.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2011

Beteiligte

Inhaberin

ACO Severin Ahlmann GmbH & Co. KG

Am Ahlmannkai, 24782 Büdelsdorf, DE

Erfinderin/Erfinder

Mahmoodi, Sassan

56357 Holzhausen a.d.h., DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.