SIP-Endpunkterweiterung
Europäisches Patent · EP2299646 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2299646
- Anmeldenummer
- EP10175939
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2010
- Veröffentlicht
- 23.03.2011
- Erteilt
- 23.05.2012
- Gelöscht
- 30.09.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 29/06 (2006.01)
- Priorität
- US 561135 16.09.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
- 23.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rumney, Cardiff CF3 4AT, GB
St. Brides Major, Vale of Glamorgan CF32 0SG, GB
Broomfield, CO 80020, US
Roath, Cardiff CF24 3JT, GB
Broomfield, CO 80020, US
Rhiwbina, Cardiff CF10 4EJ, GB
Old Bridge, NJ 08857, US
Magor, Monmouthshire NP26 3BZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.