FLUIDDOSIERBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP2300164 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2300164
- Anmeldenummer
- EP09765532
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2009
- Veröffentlicht
- 30.03.2011
- Erteilt
- 14.03.2018
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01L 3/00 (2006.01)B65D 75/36 (2006.01)
- Priorität
- EP 08011106 19.06.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/003907 02.06.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/152952 23.12.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 14.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KUROWSKI, Dirk
58285 Gevelsberg, DE
OSTERLOH, Dirk
59423 Unna, DE
LANGE, Berthold
59368 Werne, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.