KRAFTSTOFFEINSPRITZSYSTEM
Europäisches Patent · EP2300749 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2300749
- Anmeldenummer
- EP08863462
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2008
- Veröffentlicht
- 30.03.2011
- Erteilt
- 23.08.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23R 3/28 (2006.01)F23R 3/34 (2006.01)F23R 3/36 (2006.01)F23L 7/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 07150153 19.12.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/067581 16.12.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/080600 02.07.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 23.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.