KRAFTSTOFFEINSPRITZSYSTEM

Europäisches Patent · EP2300749 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2300749
Anmeldenummer
EP08863462
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2008
Veröffentlicht
30.03.2011
Erteilt
23.08.2017
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23R 3/28 (2006.01)
F23R 3/34 (2006.01)
F23R 3/36 (2006.01)
F23L 7/00 (2006.01)
Priorität
EP 07150153 19.12.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2008/067581 16.12.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2009/080600 02.07.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 23.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.