Ruhigstellschiene
Europäisches Patent · EP2301488 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2301488
- Anmeldenummer
- EP10405177
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2010
- Veröffentlicht
- 30.03.2011
- Erteilt
- 17.04.2013
- Schutz endet spätestens
- 20.09.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61F 5/01 (2006.01)
- Priorität
- CH 14742009 24.09.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 19.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2024 → 30.09.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 05.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2024
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 09.08.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2013
- 17.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
8052 Zürich
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.