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Europäisches Patent · EP2301605 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2301605
- Anmeldenummer
- EP10015067
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2005
- Veröffentlicht
- 30.03.2011
- Erteilt
- 19.07.2017
- Gelöscht
- 31.10.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/145 (2006.01)
- Priorität
- US 964002 13.10.2004
- Abgezweigt von
- EP05803902
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
- 19.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Small, James R.
Beavercreek Ohio 45434, US
Brooks, David M.
Cincinnati Ohio 45241, US
Neer, Charles S.
Cincinnati Ohio 45202, US
Fago, Frank M.
Mason Ohio 45040, US
Wagner, Gary S.
Independence Kentucky 41051, US
Borgemenke, Elaine
Morrow Ohio 45152, US
Lafferty, Sean
Taylor Mill Kentucky 41015, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.