Schüttelvorrichtung

Europäisches Patent · EP2301679 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2301679
Anmeldenummer
EP10008548
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2010
Veröffentlicht
30.03.2011
Erteilt
11.06.2014
Gelöscht
31.08.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B06B 1/10 (2006.01)
B01F 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 102009043354 29.09.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

  2. 28.06.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Säger & Partner, Patent- und Rechtsanwälte, Feldgüetliweg 130, 8706 Meilen

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2014

  3. 11.06.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2014

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.