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Europäisches Patent · EP2301711 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2301711
Anmeldenummer
EP10195213
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2006
Veröffentlicht
30.03.2011
Erteilt
15.01.2014
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 1/01 (2006.01)
Priorität
JP 2005079858 18.03.2005
JP 2005319705 02.11.2005
Abgezweigt von
EP06728696
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  3. 30.01.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2014

  4. 15.01.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kai, Hisahiro

Hiroshima Hiroshima 720-0831, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.