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Europäisches Patent · EP2301711 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2301711
- Anmeldenummer
- EP10195213
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2006
- Veröffentlicht
- 30.03.2011
- Erteilt
- 15.01.2014
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 1/01 (2006.01)
- Priorität
- JP 2005079858 18.03.2005JP 2005319705 02.11.2005
- Abgezweigt von
- EP06728696
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 30.01.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2014
- 15.01.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kai, Hisahiro
Hiroshima Hiroshima 720-0831, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.