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Europäisches Patent · EP2301724 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2301724
Anmeldenummer
EP10010979
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2010
Veröffentlicht
30.03.2011
Erteilt
05.06.2013
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25H 3/00 (2006.01)
Priorität
DE 102009043232 28.09.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 24.08.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2013

  3. 05.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2013

Beteiligte

Inhaberin

Müller, Heiko

64293 Darmstadt, DE

Riese, Markus

64293 Darmstadt, DE

Erfinderin/Erfinder

Mickenbecker, Peter

64404 Bickenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.