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Europäisches Patent · EP2301724 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2301724
- Anmeldenummer
- EP10010979
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2010
- Veröffentlicht
- 30.03.2011
- Erteilt
- 05.06.2013
- Gelöscht
- 30.09.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25H 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009043232 28.09.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
- 24.08.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2013
- 05.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2013
Beteiligte
Inhaberin
Müller, Heiko
64293 Darmstadt, DE
Riese, Markus
64293 Darmstadt, DE
Erfinderin/Erfinder
Mickenbecker, Peter
64404 Bickenbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.