Papierbogen-Observier- und Wende-einrichtung

Europäisches Patent · EP2301870 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2301870
Anmeldenummer
EP10179838
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2010
Veröffentlicht
30.03.2011
Erteilt
08.04.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 15/00 (2006.01)
B65H 5/26 (2006.01)
B65H 29/12 (2006.01)
Priorität
JP 2009223598 29.09.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 08.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Laurel Precision Machines Co., Ltd.

Laurel Precision Machines Co., Ltd

12-5, Nishi-Shinsaibashi 1-chome,, Chuo-ku, Osaka-shi Osaka, JP

Erfinderin/Erfinder

Onodera, Yasuhiro

Kita-ku Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.