Antriebskraftübertragungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2302261 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2302261
Anmeldenummer
EP10177227
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2010
Veröffentlicht
30.03.2011
Erteilt
24.10.2012
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 19/00 (2006.01)
B60H 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2009220733 25.09.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 24.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2012

Beteiligte

Inhaberin

Keihin Corporation

26-2, Nishishinjuku 1-chome, Shinjuku-ku, Tokyo 163-0539, JP

Erfinderin/Erfinder

Ikeda, Shintaro c/o KEIHIN CORPORATION TOCHIGI R&D CENTER

Tochigi-ken 329-1233, JP

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