Halter für eine Außenkonstruktion an einem Fallrohr

Europäisches Patent · EP2302278 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2302278
Anmeldenummer
EP09012280
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2009
Veröffentlicht
30.03.2011
Erteilt
18.02.2015
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 59/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 18.02.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gwosdek, Rainer Dr. Ing.

DE-44651 Herne, DE

Starke, Jürgen

DE-44388, DE

Kempf, Ulrich

DE-67063 Ludwigshafen, DE

Hillen, Albert

DE-53424 Remagen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.