Optisches Bauelement

Europäisches Patent · EP2302425 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2302425
Anmeldenummer
EP10183036
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.1998
Veröffentlicht
30.03.2011
Erteilt
25.11.2015
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 5/30 (2006.01)
Priorität
CH 108297 09.05.1997
Abgezweigt von
EP04010031
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 25.11.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2015

Beteiligte

Inhaberin

Rolic AG

Chamerstrasse 50, 6301 Zug

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Seiberle, Hubert

Weil am Rhein, DE

Schadt, Martin

Seltisberg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.