Elektrischer Schalter

Europäisches Patent · EP2302655 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2302655
Anmeldenummer
EP10010038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2010
Veröffentlicht
30.03.2011
Erteilt
04.05.2016
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 23/06 (2006.01)
Priorität
US 245311 P 24.09.2009
US 872185 31.08.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 04.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2016

Beteiligte

Inhaberin

Marquardt Mechatronik GmbH

Schloss-Strasse 16, 78604 Rietheim-Weilheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Limbert, Edward

Manlius, NY 13104, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.