ANTRIEBSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2302796 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2302796
- Anmeldenummer
- EP10785310
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2010
- Veröffentlicht
- 30.03.2011
- Erteilt
- 09.09.2015
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03K 17/687 (2006.01)H03F 3/217 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009173307 24.07.2009JP 2009173308 24.07.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/004623 16.07.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/010443 27.01.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 09.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAIHO, Toshio
Tokyo 101-8101, JP
TAKESHITA, Hidenobu
Tokyo 101-8101, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.