DRUCKBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP2303075 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2303075
Anmeldenummer
EP09768892
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2009
Veröffentlicht
06.04.2011
Erteilt
17.10.2012
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 27/09 (2006.01)
Priorität
DE 102008030077 25.06.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/003869 29.05.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/156043 30.12.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  3. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  4. 17.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

Beteiligte

Inhaberin

Fissler GmbH

Harald-Fissler-Strasse 1, 55743 Idar-Oberstein, DE

Erfinderin/Erfinder

THELEN, Arnold

55758 Kempfeld, DE

NEEF, Joachim

55756 Herrstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.