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Europäisches Patent · EP2303372 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2303372
- Anmeldenummer
- EP09789852
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2009
- Veröffentlicht
- 06.04.2011
- Erteilt
- 15.05.2013
- Gelöscht
- 30.06.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/00 (2006.01)G06F 3/048 (2013.01)
- Priorität
- US 168981 08.07.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/047893 19.06.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/005763 14.01.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014
- 15.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DESFOSSEZ, Benjamin
F-74300 Cluses, FR
MICHEL, Patrick
F-54000 Nancy, FR
NADJAFIZADEH, Hossein
F-54600 Villers-les-nancy, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.