AUSGABEVORRICHTUNG MIT EINER KARTUSCHE MIT EINEM BEUTEL
Europäisches Patent · EP2303469 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2303469
- Anmeldenummer
- EP09797337
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2009
- Veröffentlicht
- 06.04.2011
- Erteilt
- 26.09.2012
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05C 17/005 (2006.01)B01F 15/02 (2006.01)B65D 83/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 10902008 14.07.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2009/000232 03.07.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/006455 21.01.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 26.10.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2012
- 26.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.