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Europäisches Patent · EP2303520 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2303520
Anmeldenummer
EP09750113
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2009
Veröffentlicht
06.04.2011
Erteilt
14.12.2011
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 9/06 (2006.01)
B25J 9/10 (2006.01)
B25J 18/06 (2006.01)
Priorität
GB 0809485 23.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/GB2009/001308 22.05.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/141635 26.11.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 14.12.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRAHAM, Andrew, Crispin

Bristol BS16 5AH, GB

BUCKINGHAM, Robert, Oliver

Abingdon OX14 3AY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.