GEKRÜMMTE FLÜGELSPITZE

Europäisches Patent · EP2303685 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2303685
Anmeldenummer
EP09767892
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2009
Veröffentlicht
06.04.2011
Erteilt
07.10.2015
Gelöscht
24.03.2021
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B64C 3/10 (2006.01)
B64C 11/18 (2006.01)
B64C 23/06 (2006.01)
B64C 27/46 (2006.01)
Priorität
US 74395 20.06.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/048065 19.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/155584 23.12.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021

  2. 07.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRATZER, Louis, B.

Seattle, WA 98109, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.