TRAGVORRICHTUNG FÜR EINE SCHIEBETÜR
Europäisches Patent · EP2304147 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2304147
- Anmeldenummer
- EP09775728
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2009
- Veröffentlicht
- 06.04.2011
- Erteilt
- 05.12.2012
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 15/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 10472008 07.07.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2009/000213 19.06.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/003260 14.01.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 05.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2012
- 05.12.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2012
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.