TRAGVORRICHTUNG FÜR EINE SCHIEBETÜR

Europäisches Patent · EP2304147 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2304147
Anmeldenummer
EP09775728
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2009
Veröffentlicht
06.04.2011
Erteilt
05.12.2012
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/06 (2006.01)
Priorität
CH 10472008 07.07.2008
PCT-Anmeldung
PCT/CH2009/000213 19.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/003260 14.01.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 05.12.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2012

  3. 05.12.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.