HYDRAULISCH DÄMPFENDES BUCHSENLAGER
Europäisches Patent · EP2304268 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2304268
- Anmeldenummer
- EP09776133
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2009
- Veröffentlicht
- 06.04.2011
- Erteilt
- 02.12.2015
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 13/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008040548 18.07.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2009/050038 15.07.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/006597 21.01.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 02.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ESCHWEILER, Josef
53343 Wartberg, DE
GROSS, Josef Peter
53489 Sinzig-Westum, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.