STUFENLOSES GETRIEBE
Europäisches Patent · EP2304272 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2304272
- Anmeldenummer
- EP08874837
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2008
- Veröffentlicht
- 06.04.2011
- Erteilt
- 08.03.2017
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 15/52 (2006.01)F16H 15/28 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2008/067940 23.06.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/157920 30.12.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 08.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NICHOLS, Jon, M.
Georgetown, TX 78628, US
SIMISTER, Matthew, P.
Austin, Texas 78757, US
DAWE, Daniel, J.
Austin, TX 78759, US
LOHR, Charles, B.
Austin, Texas 78757, US
OBRZUT, Timothy, M.
Parma, OH 44129, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.