ISOLIERDICHTUNG FÜR WELLE
Europäisches Patent · EP2304283 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2304283
- Anmeldenummer
- EP09770789
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2009
- Veröffentlicht
- 06.04.2011
- Erteilt
- 16.09.2015
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/44 (2006.01)F16J 15/32 (2006.01)F16J 15/16 (2006.01)
- Priorität
- US 215160 25.06.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/047674 17.06.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/158255 30.12.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 16.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAIER, William, C.
Almond NY 14804, US
PEER, David, J.
Olean NY 14760, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.