Vorrichtung und Verfahren zum Pelletieren oder Granulieren eines flüssigen oder pastösen Stoffes
Europäisches Patent · EP2305372 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2305372
- Anmeldenummer
- EP10178825
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2010
- Veröffentlicht
- 06.04.2011
- Erteilt
- 11.05.2016
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01J 2/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009048321 05.10.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 11.05.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Gockel, Frank
77410 Charny, FR
Kosock, Stefan
47805 Krefeld, DE
Laimer, Walter
7210 Mattersburg, AT
Lammertz, Monika
47807 Krefeld, DE
Moser, Friedrich
47167 Duisburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.