Servoventil

Europäisches Patent · EP2306030 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2306030
Anmeldenummer
EP10009135
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2010
Veröffentlicht
06.04.2011
Erteilt
27.02.2019
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 13/043 (2006.01)
Priorität
DE 102009047901 30.09.2009
DE 102009049493 12.10.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 27.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Weixler, Franz, Dipl.-ing. (FH)

87435 Kempten, DE

Lau, Florian, Dipl.-Ing. (FH)

88167 Grünbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.