Servoventil
Europäisches Patent · EP2306030 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2306030
- Anmeldenummer
- EP10009135
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2010
- Veröffentlicht
- 06.04.2011
- Erteilt
- 27.02.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 13/043 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009047901 30.09.2009DE 102009049493 12.10.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 27.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weixler, Franz, Dipl.-ing. (FH)
87435 Kempten, DE
Lau, Florian, Dipl.-Ing. (FH)
88167 Grünbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.