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Europäisches Patent · EP2306046 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2306046
Anmeldenummer
EP11151567
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2007
Veröffentlicht
06.04.2011
Erteilt
14.01.2015
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 1/28 (2006.01)
Priorität
US 394838 31.03.2006
Abgezweigt von
EP07754499
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 14.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2015

Beteiligte

Inhaberin

The Gates Corporation

1551 Wewatta Street, Denver, CO 80202, US

Erfinderin/Erfinder

Knox, John Graeme

Oxford, MI 48371, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.