LICHTBESTRAHLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2306069 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2306069
- Anmeldenummer
- EP09802785
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2009
- Veröffentlicht
- 06.04.2011
- Erteilt
- 29.03.2017
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 21/88 (2006.01)H01L 33/00 (2010.01)H05B 37/02 (2006.01)F21Y 105/10 (2016.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- Priorität
- JP 2008197040 30.07.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/059979 01.06.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/013540 04.02.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 29.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIURA, Kenji
Kyoto-shi Kyoto 602-8011, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.