MISCHROHR FÜR EIN WASSERSTRAHLSYSTEM

Europäisches Patent · EP2307171 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2307171
Anmeldenummer
EP09751170
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2009
Veröffentlicht
13.04.2011
Erteilt
24.02.2016
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24C 1/04 (2006.01)
B24C 5/04 (2006.01)
B24B 57/02 (2006.01)
B26F 3/00 (2006.01)
Priorität
US 154313 21.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/043461 11.05.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/142941 26.11.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 24.02.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HASHISH, Mohamed

Bellevue WA 98006, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.