STRAHLUNGSEMITTIERENDE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2307797 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2307797
Anmeldenummer
EP09779752
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2009
Veröffentlicht
13.04.2011
Erteilt
04.01.2012
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 14/08 (2006.01)
Priorität
DE 102008031996 07.07.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/057373 15.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/003763 14.01.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 04.01.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHALLMOSER, Oskar

85521 Ottobrunn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.