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Europäisches Patent · EP2307906 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2307906
- Anmeldenummer
- EP09777611
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2009
- Veröffentlicht
- 13.04.2011
- Erteilt
- 20.03.2013
- Gelöscht
- 31.08.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 7/03 (2006.01)G01S 13/56 (2006.01)G01S 13/88 (2006.01)H01P 7/10 (2006.01)H05B 37/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202008010302 U 01.08.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/005604 03.08.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/012500 04.02.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014
- 20.03.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEINEL, Ingo
33442 Herzebrock-Clarholz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.