SYSTEME UND VERFAHREN FÜR ERWEITERTE ATC-OVERLAY-MODULATION
Europäisches Patent · EP2308208 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2308208
- Anmeldenummer
- EP09763571
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2009
- Veröffentlicht
- 13.04.2011
- Erteilt
- 17.09.2014
- Gelöscht
- 30.06.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 27/32 (2006.01)G01S 7/00 (2006.01)G01S 13/76 (2006.01)G01S 13/78 (2006.01)G08G 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 60385 P 10.06.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/046963 10.06.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/152281 17.12.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 17.09.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STAYTON, Gregory, T.
Peoria AZ 85383, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.