Garvorrichtung

Europäisches Patent · EP2308359 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2308359
Anmeldenummer
EP09012885
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2009
Veröffentlicht
13.04.2011
Erteilt
31.07.2013
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 37/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 31.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013

Beteiligte

Inhaberin

JOHN BEAN TECHNOLOGIES AB

John Bean Technologies AB

Box 913, 251 09 Helsingborg, SE

Erfinderin/Erfinder

Wilson, Alec

Winchburgh Broxburn West Lothian, EH52 6UR, GB

Petrie, Robert James

Livingston, Scotland EH54 8BD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.