Verdampfer
Europäisches Patent · EP2308576 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2308576
- Anmeldenummer
- EP09171360
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2009
- Veröffentlicht
- 13.04.2011
- Erteilt
- 04.11.2015
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 1/12 (2006.01)B01D 3/32 (2006.01)B01D 3/34 (2006.01)B01D 5/00 (2006.01)B01D 9/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 04.11.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2015
- 04.11.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MB & Isler AG, Badenerstrasse 549, 8048 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2015
Beteiligte
Inhaberin
Ebner, Stefan
61440 Oberursel/Taunus, DE
Erfinderin/Erfinder
Ebner, Stefan
61440 Oberursel/Taunus, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.