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Europäisches Patent · EP2309101 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2309101
Anmeldenummer
EP09765385
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2009
Veröffentlicht
13.04.2011
Erteilt
02.01.2013
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01L 13/00 (2006.01)
F01L 1/18 (2006.01)
Priorität
CN 200810067764 16.06.2008
PCT-Anmeldung
PCT/CN2009/072252 12.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/152746 23.12.2009
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 02.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.01.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

XIONG, Zhijiang

Wuhu Anhui 241009, CN

ZHAO, Hui

Wuhu Anhui 241009, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.