Vorrichtung zum Eindosieren eines kryogenen Mediums

Europäisches Patent · EP2309160 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2309160
Anmeldenummer
EP10178929
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2010
Veröffentlicht
13.04.2011
Erteilt
14.11.2018
Schutz endet spätestens
22.09.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
F16K 15/06 (2006.01)
B05B 1/30 (2006.01)
B05B 1/32 (2006.01)
F25D 3/10 (2006.01)
Priorität
DE 102009048329 06.10.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  6. 14.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Beaugé, Claude

95610, Eragny-Sur-Oise, FR

Gockel, Frank

77410, Charny, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.