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Europäisches Patent · EP2309206 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2309206
Anmeldenummer
EP09742690
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2009
Veröffentlicht
13.04.2011
Erteilt
14.08.2013
Gelöscht
30.04.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 1/00 (2006.01)
F25B 9/00 (2006.01)
Priorität
JP 2008122301 08.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/058292 27.04.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/136566 12.11.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014

  2. 14.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2013

Beteiligte

Inhaberin

Sanden Corporation

20 Kotobuki-cho, Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUMOTO, Yuuichi

Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.