KÜHLKREISLAUF

Europäisches Patent · EP2309208 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2309208
Anmeldenummer
EP09750463
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2009
Veröffentlicht
13.04.2011
Erteilt
16.04.2014
Gelöscht
30.04.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2008131981 20.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/058336 28.04.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/142101 26.11.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014

  2. 16.04.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014

Beteiligte

Inhaberin

Sanden Corporation

20 Kotobuki-cho, Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP

Erfinderin/Erfinder

KANEKO, Akira

Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.