Dispositif d'entraînement de sonnerie

Europäisches Patent · EP2309348 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2309348
Anmeldenummer
EP11152451
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2005
Veröffentlicht
13.04.2011
Erteilt
20.07.2016
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 21/12 (2006.01)
Priorität
CH 20852004 20.12.2004
Abgezweigt von
EP05026447
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 17.09.2016

    Vertretung eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2016

  3. 20.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.