Dispositif d'entraînement de sonnerie
Europäisches Patent · EP2309348 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2309348
- Anmeldenummer
- EP11152451
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2005
- Veröffentlicht
- 13.04.2011
- Erteilt
- 20.07.2016
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 21/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 20852004 20.12.2004
- Abgezweigt von
- EP05026447
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 17.09.2016
Vertretung eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2016
- 20.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.