FSK-EMPFÄNGER

Europäisches Patent · EP2309690 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2309690
Anmeldenummer
EP09802756
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2009
Veröffentlicht
13.04.2011
Erteilt
24.04.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 27/14 (2006.01)
Priorität
JP 2008198883 31.07.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/056370 27.03.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/013511 04.02.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 24.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019

Beteiligte

Inhaberin

Icom Incorporated

6-19 Kamikurazukuri 1-chome Hirano-ku Osaka-shi, Osaka 547-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIBATA, Kazunori

Osaka-shi Osaka 547-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.