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Europäisches Patent · EP2309882 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2309882
Anmeldenummer
EP09798695
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2009
Veröffentlicht
20.04.2011
Erteilt
16.03.2016
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41B 13/10 (2006.01)
Priorität
US 135064 15.07.2008
US 502995 14.07.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/050674 15.07.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/009219 21.01.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 16.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ekelund, Ronnie Michael

Monte Sereno California 95030, US

Denny, Stephen

Watsonville California 95076, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.