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Europäisches Patent · EP2309943 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2309943
Anmeldenummer
EP09742056
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2009
Veröffentlicht
20.04.2011
Erteilt
13.01.2016
Schutz endet spätestens
04.05.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61B 19/00 (2006.01)
A61B 19/02 (2006.01)
Priorität
DE 102008022254 06.05.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/055413 05.05.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/135838 12.11.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  2. 10.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2024

  3. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  4. 13.01.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.