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Europäisches Patent · EP2309943 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2309943
- Anmeldenummer
- EP09742056
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2009
- Veröffentlicht
- 20.04.2011
- Erteilt
- 13.01.2016
- Schutz endet spätestens
- 04.05.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A61B 19/00 (2006.01)A61B 19/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008022254 06.05.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/055413 05.05.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/135838 12.11.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 10.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 13.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.